Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ina W. • 22.10.2023
Unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist längst keine Protestpartei mehr, sie ist die Kommandozentrale und der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Deutschland. Sie verbreitet eine rassistische und antidemokratische Ideologie, sie bedroht Minderheiten und sie beschädigt das gesellschaftliche Miteinander im Land.

Frage von Ina W. • 22.10.2023
Unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Jens Guth
Antwort 30.10.2023 von Jens Guth SPD

Ich halte - zum jetzigen Zeitpunkt - nichts von einem Verbotsverfahren!

Frage von Ina W. • 22.10.2023
Unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Jan Metzler
Antwort 01.12.2023 von Jan Metzler CDU

Sehr geehrte Frau W.,

Frage von Martin H. • 22.10.2023
Warum war die AfD keine Unterstützerin der heutigen Kundgebung "Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus"?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Wie Sie sich sicher schon denken konnten, hatte man uns nicht in Kenntnis über diese Veranstaltung gesetzt