Antwort 09.04.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir lehnen grundsätzlich jede Form des politischen Extremismus im In- und Ausland ab und treten derartigen Bestrebungen entschieden entgegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD
Antwort 24.07.2023 von Sebastian Münzenmaier AfD
Leider wurde mir mitgeteilt, dass meine Antwort nicht den Nutzungsrichtlinien der Plattform abgeordnetenwatch.de entspricht.
Antwort 28.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Da gibt's aber nichts zu widerlegen, weil diese Anwürfe völliger Unsinn sind
Antwort 19.06.2023 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben deshalb zusammen mit unseren Koalitionspartnern den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine Priorität der Bundesregierung benannt. Diesen Anspruch hat das Bundesministerium für Inneres und Heimat in einem nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, welcher im vergangen Jahr vorgestellt wurde, verankert:
Antwort 20.06.2023 von Andreas Larem SPD
Als Sozialdemokrat kämpfe ich konsequent gegen antidemokratische Parteien. Dazu gehört auch, die Politik meiner Fraktion besser zu erklären.