Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Farid B. • 16.07.2024
Können Sie als MdB in irgend einer Weise gegen das Töten unschuldiger Menschen in Palästina protestieren?
Portrait von Melanie Wegling
Antwort 02.08.2024 von Melanie Wegling SPD

Das Ziel der Bundesregierung ist ein Ende dieses Krieges und eine gute, nachhaltige Lösung für Israel und Palästina. Auf diplomatischer Ebene setzen wir uns deshalb für eine Zwei-Staaten-Lösung ein.

Frage von Bernd H. • 11.06.2024
Sind Kollateralschäden 1 zu 50 bei Geiselbefreiungen ein für den Wertewesten - in diesem Fall repräsentiert durch die Bundesregierung - generell akzeptables Verhältnis ?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 11.06.2024 von Joe Weingarten SPD

Das ist Ergebnis der menschenverachtenden Politik der Hamas.

Frage von Bernd H. • 08.06.2024
Nach dem IDF-Angriff auf Rafah besteht in Gaza erneut ein erhöhter Bedarf an medizinischer Versorgung. Könnten sie sich deshalb für den Einsatz eines BW-Einsatztruppenversorgers in Gaza einsetzen ?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 08.07.2024 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für den Einsatz eines wie von Ihnen vorgeschlagenen Einsatztruppenversorgers der Bundeswehr gibt es derzeit kein durch den Bundestag beschlossenes Mandat.

Frage von F. H. • 07.06.2024
Hat Volt eine konkrete Idee zur Verbesserung der Situation von Palästinenser:innen in dem (jedenfalls vor dem 7.10.23 und dem Angriff auf Israel) durch Hamas regierten 1-Partei-Gebiet in Gaza?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Melina R. • 04.06.2024
Mich würde auch Ihre Position zum Nahost-Krieg interessieren: Stehen Sie bedingungslos an der Seite Israels? Inwiefern sehen Sie Israels Vorgehen im Gazastreifen mit dem Völkerrecht vereinbar?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort 04.06.2024 von Damian Boeselager Volt

Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.

Frage von Matthias S. • 03.06.2024
Woher kommt die nahezu uneingeschränkt starke Pro-Israel-Haltung der AfD, auch wenn in Gaza eine nicht unbeachtliche Zahl an Zivilisten zu Schaden kommt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 04.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht an der Seite Israels und für Frieden.