Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Ich bitte Sie, diese Fragen an das dafür zuständige Bundesministerium für Gesundheit zu richten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die zum 1.1.2020 an das DIVI-Intensivregister zu meldende Zahl an Intensivbetten ist nicht belastbar, insbesondere deshalb, weil die Krankenhäuser „Intensivbett“ unterschiedlich definieren. (...)
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Antwort 26.11.2020 von Nils Schmid SPD
(...) Ja, ich habe dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz aus Überzeugung zugestimmt (...)
Antwort 17.11.2020 von Michael Hennrich CDU
(...) Alle Regelungen im Infektionsschutzgesetz betreffen die aktuelle Covid-Pandemie, wenn diese beendet ist, kann der Staat auch keine weiteren Maßnahmen auf Grundlage des §28 a ergreifen. (...)
Antwort 16.11.2020 von Renata Alt FDP
(...) Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sollte auf zwei Monaten befristet werden (...)