Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.10.2013 von Andrea Nahles SPD

(...) Im Fall von Koalitionsverhandlungen wird die SPD ihre Mitglieder über das weitere Vorgehen befragen, wie entsprechend auf dem Parteikonvent beschlossen. Für eine öffentliche Diskussion einzelner möglicher Gesprächsthemen im Vorfeld des Treffens gibt es aus Sicht der SPD keinen Grund. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.09.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Herr Trittin ist nicht zurückgetreten, sondern stellt sich nicht mehr zur Wahl als Fraktionsvorsitzender. Dies in erster Linie auch nicht, um die "Schuld" für die verlorene Wahl zu übernehmen, sondern um eine personelle Neuaufstellung für 2017 vorzubereiten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.10.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich verstehe nicht, weshalb sie gegen den Widerspruchsbescheid nicht zum Gericht gegangen sind? (...) einen diesbezüglich spezialisierten Anwalt aufzusuchen und sich den notwendigen rechtlichen Rat holen zu lassen. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 15.10.2013 von Rolf Mützenich SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD vertritt in der Tat einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Die ist auch ein Ziel, von dem wir nicht abrücken werden. (...)