Antwort 22.09.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein wirkliches Ende des Leids kann es nur geben, wenn die Hamas alle Geiseln freilässt und ein echter Waffenstillstand von allen Seiten ermöglicht wird.
Ein wirkliches Ende des Leids kann es nur geben, wenn die Hamas alle Geiseln freilässt und ein echter Waffenstillstand von allen Seiten ermöglicht wird.
Die von SPD, Grünen, FDP und Union beschlossene Resolution hat das Ziel verfehlt, jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich zu schützen. Statt konkreter Maßnahmen gegen Antisemitismus beinhaltet sie problematische Formulierungen, die Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnen und kritische Stimmen unter Generalverdacht stellen können.
Wir setzen uns für eine Zweistaatenlösung ein - Palästina (inklusive Gaza) muss als Staat endlich anerkannt werden!
Das militärische Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung durch die isarelische Regierung verurteilen wir scharf. Wir lehnen Waffenlieferungen an Isreal ab.