Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 12.04.2016 von Rudolf Henke CDU

(...) Gerne nehme ich auf Ihre Frage Bezug, ob man nur noch PKWs mit Otto-Motoren zulassen sollte. Dies ist aus meiner Sicht nicht zielführend, da ein Dieselfahrzeug für viele Personen Vorteile wie beispielsweise ein geringerer Verbrauch, höheres Drehmoment sowie geringere Kraftstoffkosten mit sich bringt. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 17.03.2016 von Edgar Franke SPD

(...) ich halte es nicht nur aus rechtlichen und auch aus pragmatischen Gründen für erforderlich, den Umgang mit Cannabisprodukten aus dem Strafrecht herauszunehmen. Das ist auch medizinisch vernünftig. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 14.04.2016 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Blauer,

vielen Dank für Ihre Frage. Gerne verweisen wir Sie auf unsere Antwort vom 14.04.2016 auf die Frage von Frau Rogall.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck

Portrait von Peter Meiwald
Antwort 09.03.2016 von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der von Ihnen zitierte Abschnitt deckt sich in weiten Teilen (aber nicht komplett) mit der auf der Seite unserer Bundestagsfraktion unter http://www.gruene-bundestag.de/themen/drogen-sucht/fuer-eine-humane-drogenpolitik_ID_308892.html dargestellten Position zur Drogenpolitik. Den in diesem Zusammenhang ziemlich wichtigen Aspekt der Verdrängung auf den unregulierten Schwarzmarkt zitieren Sie leider nicht, deswegen hier nochmal im Zusammenhang: (...)

Portrait von Kordula Kovac
Antwort 04.04.2016 von Kordula Kovac CDU

(...) Zigarettenhersteller mussten in den USA Millionensummen zahlen, weil sie von ehemaligen Rauchern wegen Erkrankungen verklagt wurden. Es sollte daher auch im Sinne der Industrie sein, die Ungefährlichkeit eines Produktes wie der E-Zigarette sicherzustellen – aber dieser Nachweis konnte bisher nicht erbracht werden. (...)