Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2009 von Josip Juratovic SPD

(...) Die wichtigsten Ziele der Verschärfung sind eine Reduzierung der Anzahl legaler und illegaler Waffen, eine Einschränkung des Umgangs mit großkalibrigen Waffen und eine sicherere Verwahrung legaler Waffen. Wir wollen dafür sorgen, dass nur legale Besitzer die Waffe nutzen können. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 22.07.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Die in der Formulierung Ihrer Frage enthaltene Verknüpfung von „Killerspielen“ und allgemeiner Wehrpflicht weise ich zurück. Die allgemeine Wehrpflicht ist die vom deutschen Gesetzgeber festgelegte und im Grundgesetz (Art. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 22.07.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft. Es geht vor allem auch darum, der afghanischen Bevölkerung Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.06.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Eine genaue Einschätzung der Zahl der Rauchertoten ist allerdings auf der Basis der Todesursachenstatistik wie auch mit anderen Statistiken nicht möglich. Denn bei vielen Krankheiten, die zum Tode eines Menschen führen können, gibt es verschiedene mögliche Ursachen und mehrere beeinflussende Faktoren - darunter das Rauchen -, so dass sich vielfach nicht genau sagen lässt, in welchem Maße Todesfälle durch Rauchen verursacht wurden oder eben nicht. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 29.05.2009 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Betroffen von der Sperrung von Internetseiten sind die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit. Selbstverständlich schützen die Grundrechte nicht rechtswidriges Verhalten. (...)