Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) dass in diesem Jahr aufgrund der Pandemiesituation bedeutend mehr Grippeimpfstoffe als in den vergangenen Jahren zur Verfügung gestellt werden. (...)

Mit dem erleichterten Zugang zum Sozialschutzpaket wird eine nahezu bedingungslose Grundsicherung ermöglicht. Persönliche Lebensumstände können darüber abgesichert werden.

(...) In Bremen wird diese Maske mittlerweile kostenlos an Mitglieder der sogenannten "Risikogruppen" kostenlos verteilt. (...)

(...) Ich frage mich manchmal, ob der Rechtsstaat in Sachsen wirklich noch so funktioniert, wie er sollte. (...)

Ich sehe keinen Sinn darin, die wirtschaftlichen Nöte durch eine Nicht-Zahlungsverpflichtung an die Vermieter durch noch weitgehendere staatliche Vorgaben zu verschärfen

(...) Eine Befragung bei ca. 3.500 gastgewerblichen Unternehmern hat gezeigt, dass „40 Prozent der Vermieter und Verpächter kein Verständnis für die besondere Situation der Branche in der Corona-Krise haben“. (...)