Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 31.08.2017 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Vergleichbar mit der öffentlichen Finanzierung von Kulturangeboten ist es auch hier so, dass solidarisch die komplette Gemeinschaft mit in die Finanzierung mit einbezogen wird, da es um den Schutz und die Wahrung eines Kulturgutes geht. Die öffentlich-rechtlichen Medien nehmen ihren Kontrollauftrag in der Demokratie sehr ernst und können mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln auch investigativen Journalismus finanzieren, der gerade angesichts des schwächelnden Zeitungsmarkts nach wie vor besonders wichtig ist. (...)

Thomas Stritzl MdB
Antwort 05.09.2017 von Thomas Stritzl CDU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. August 2017. Gerne stelle ich Ihnen meine Position zu den Möglichkeiten zur Befreiung von Rundfunkgebühren dar.

Portrait von Jörg Schnurre
Antwort 29.08.2017 von Jörg Schnurre FDP

(...) Unserem Wahlprogramm können Sie entnehmen, dass wir Freien Demokraten den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren wollen. Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch auf die Hälfte gesenkt werden kann. (...)

Portrait von Claudia Lücking-Michel
Antwort 28.08.2017 von Claudia Lücking-Michel CDU

(...) Um die Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen, bräuchte man eine gemeinsame Basis zwischen Bund, den Ländern und den Kirchen und auch dem Vatikan. Martin Dutzmann, Beauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) beim Bund, sagte einmal auf die Frage, ob seine Kirche zu einer Ablöse bereit sei: "Selbstverständlich, natürlich auch, weil es grundgesetzlich vorgeschrieben ist. (...)