Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort 13.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Diese Anhörung hat eine Reihe von rechtlichen und faktischen Problemen ergeben, so dass der Gesetzgebungsvorschlag mit großer Mehrheit abgelehnt worden ist. Mein Fazit: Offenheit für sachgerechte Änderungen ja, aber keine populistischen Schnellschüsse. (...)

Frage von Christa S. • 11.08.2009
Frage an Bodo Ramelow von Christa S. bezüglich Familie
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 12.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Anstelle von Ausgrenzung und fehlendem Respekt setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass ältere Menschen in die gesellschaftlichen Prozesse integriert werden. Darunter verstehe ich, Seniorenpolitik bei allen örtlichen und regionalen Entscheidungsprozessen konsequent mitzudenken und einzugliedern. Deshalb fordern wir neue gesetzliche Voraussetzungen. (...)

Portrait von Eva Jähnigen
Antwort 12.08.2009 von Eva Jähnigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Althaussche Bürgergeld halte ich nicht für unterstützenswert. Die Auszahlung eines bestimmten Betrages an alle Bürgerinnen und Bürger ohne jedwedes Antragsverfahren klingt zwar auf den ersten Blick recht ansprechend. (...)

Torsten Herbst
Antwort 28.08.2009 von Torsten Herbst FDP

(...) Deshalb habe ich mich beispielsweise im Sächsischen Landtag gegen die Aufweichung der Bildungsempfehlung als Zugangskriterium zum Gymnasium ausgesprochen. Wir brauchen eine klare Leistungsorientierung und wir wollen Schüler individuell fördern – starke wie schwächere. Deshalb plädieren wir auch für das längere gemeinsame Lernen bis Klasse 6. (...)

Portrait von Karl-Heinz Gerstenberg
Antwort 17.08.2009 von Karl-Heinz Gerstenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Mutter von zwei Kindern haben Sie sich möglicherweise über den diesjährigen Streik an sächsischen Kindertagesstätten geärgert, wofür ich viel Verständnis hätte. Ich habe allerdings die gewerkschaftlichen Forderungen nach besserem Gesundheitsschutz, besserer Bezahlung und günstigerem Personalschlüssel unterstützt, da sie genau den geschilderten Kern des Problems betreffen. (...)