Antwort ausstehend von Jo Leinen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2018 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr S.,
Antwort 03.07.2018 von Markus Ferber CSU
(...) Generell arbeiten diese sogenannten Upload-Filter nur auf Grundlage der von den Rechteinhabern zur Verfügung gestellten Informationen. Folglich können auch nur deren urheberrechtlich geschützte Werke erkannt werden. (...)
Antwort 05.07.2018 von Michael Groß SPD
(...) Wir haben uns als SPD in den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen auch in dieser Frage klar positioniert. Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden. (...)
Antwort ausstehend von Markus Pieper CDU
Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU