Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 09.03.2012 von Franz-Josef Holzenkamp CDU
(...) Hintergrund der aktuellen Planungen ist der zuletzt stark angestiegene Ausbau der Solarenergie und damit deutlich gestiegenen Kostenbelastung für Stromverbraucher, trotz der erheblich gesunkenen Preisen für Photovoltaik-Anlagen. Aus diesem Grund muss es eine weitere Kürzung der Fördersätze geben. (...)
Antwort 14.03.2012 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
(...) die KfW kommt in einer Untersuchung „Vorteil des Euro für Deutschland“ vom September letzten Jahres zu dem Ergebnis, dass der Wachstumsvorteil für Deutschland durch den Euro sich auf 50-60 Mrd Euro beläuft. Dass der Wegfall der Haftungsrisiken und der Währungsversicherungen in diesem Zusammenhang zu den spürbaren Vorteilen gehört, ist kein Geheimwissen, sondern bereits auf Wikipedia nachzulesen (aus meiner Sicht i.Ü. (...)
Antwort 23.08.2012 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nichtsdestotrotz darf es aus meiner Sicht nicht sein, dass die Sparziele auf dem Rücken der „Kleinen Leute“ ausgetragen werden. (...) Durch eine Vermögensbesteuerung müssen die die Lasten tragen, die viel haben. (...)
Antwort 06.03.2012 von Helma Kuhn-Theis CDU
Sehr geehrter Herr Zender,
Antwort 27.04.2012 von Arnold Vaatz CDU
(...) Nicht nur der Deutsche Bundestag hat viel zu lange diesen Zustand geduldet und eine entsprechende Anpassung vermieden. Die hohe Belastung der Verbraucher und der Industrie, die durch den deutschen Atomausstieg ohnehin weiter steigen wird, sollte durch den verzehrten Wettbewerb in diesem Bereich nicht noch zusätzlich ansteigen. Das Ziel sollte vielmehr sein, die Effizienz zu steigern und nicht die Kosten. (...)