(...) Für Fragen zum Überbrückungsdarlehen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz von Air Berlin wenden Sie sich bitte an das hierfür zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. (...)
(...) Es bleibt aber eine dienstliche Angelegenheit, um die Beziehung beider Länder weiterzuentwickeln. Die Bezeichnung „privater Termin“ ist verwendet worden, um den Unterschied zu einem offiziellen Staatsbesuch deutlich zu machen und dem Wunsch der ungarischen Seite nach einem kleinen Protokoll nachzukommen. (...)
(...) Wer vor 2005 in Rente gegangen ist muss demnach 50 Prozent seiner Rente versteuern. Aktuell müssen 74 Prozent der Rente versteuert werden. Wer ab 2040 in Rente geht, wird 100 Prozent seiner Rente versteuern müssen. (...)
(...) Diese Einschätzung gefällt mir natürlich nicht, aber im Sinne von einer absehbaren Lösung des Autobahnanschlusses sehe ich ein Festhalten an der vierspurigen Variante als in der Sache nicht zielführend an. Ich habe das SMWA aufgefordert zeitnah mit dem Bund Gespräche zu führen, um abzuklären, welche bereits durchgeführten Planungsbestandteile für die weitere Planung verwendet werden können, um möglichst wenig Zeit für die Planung zu beanspruchen. (...)