Antwort 16.01.2024 von Serap Güler CDU
Als CDU geht es uns vor allem darum, dass wir unter Wahrung der Religionsfreiheit ein Bekenntnis zum Staat als verbindendes Element fordern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.05.2025 von Kristin Brinker AfD
Erst vor wenigen Tagen wurde der aktuelle Bericht des Berliner Verfassungsschutzes veröffentlicht.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die deutsche Gesellschaft profitiert von Pluralität und Vielfalt, weil unterschiedliche Menschen unterschiedliche Fähigkeiten, Erfahrungen und Sichtweisen einbringen, die die Gesellschaft zusammen genommen voranbringen.
Antwort 27.09.2023 von Roland Prießnitz FREIE WÄHLER
Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.
Antwort 27.09.2023 von Thorsten Freudenberger CSU
Religiöse Bauten sind in Deutschland zulässig - daher wurde meines Wissens nicht über das Gebäude als solches, sondern über einen Bauantrag abgestimmt.