Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Auch ich verurteile die systematischen und schweren Menschenrechtsverletzungen Chinas auf das Schärfste. Grundsätzlich ist immer wieder die Frage, wie mit entsprechenden Staaten umgegangen wird

(...) Hamburg aktuell bei den Sachinvestitionen in Deutschland auch auf Länderebene weit vorn: Neben Hamburg gelten aktuell nur noch in drei (...)

(...) Von Interpretationen nach dem Motto "Eigentlich wäre es anders ausgegangen, aber ..." halte ich jedenfalls nichts. … Die hohe Beteiligung am Referendum, fast wie bei Bürgerschaftswahlen, spricht dafür, dass wir vieles richtig gemacht haben. Man sollte die Entscheidung jetzt nicht durch Bewerten entwerten.“ (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. In der Tat wird es eine Analyse des „Olympia-Referendums“ und der zugrunde liegenden neuen Gesetzgebung für von Bürgerschaft und Senat initiierte Volksentscheide geben. Nachdem das Referendum am 29. (...)