Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Veronika Kahl
Antwort 12.10.2018 von Veronika Kahl ÖDP

(...) Weiter soll dieses Plakat auch die Menschen motivieren, die uns nur deshalb nicht wählen, weil sie denken, dass es eine verlorene Stimme ist. Würden wir von all diesen gewählt werden, wären wir längst im Landtag. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 19.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) danke für Ihre Anfrage. Natürlich sind unsere Entscheidungen unabhängig davon, was wir an Spenden bekommen. Wir entscheiden anhand unserer Grundsätze und Werte und daher setzen wir uns schon lange für die Verkehrswende ein. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 20.08.2018 von Dorothee Bär CSU

(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: dorothee.baer@bundestag.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)

Portrait von Florian Post
Antwort 09.07.2018 von Florian Post SPD

(...) Das komplette Verbot von Firmenparteispenden, das Sie fordern, klingt erstmal nach einem einfachen Weg, den Vorwurf der möglichen Käuflichkeit der Parteien zu entkräften. Allerdings könnten dann die Unternehmer einfach als natürliche Personen spenden, was im Übrigen jetzt schon gang und gäbe ist. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 02.07.2018 von Wolfgang Stefinger CSU

(...) Klar ist aber auch, dass Parteien frei und unabhängig vom Staat sein müssen. Deshalb gilt auch in Zukunft der Grundsatz weiter, dass der Anteil der staatlichen Parteienfinanzierung die Hälfte der Gesamteinnahmen einer Partei nicht überschreiten darf. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 20.06.2018 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich habe mich daher auch an die Partei- und Fraktionsspitze der SPD gewandt und meine Forderungen zum Thema Parteienfinanzierung, die ich schon seit Jahren immer wieder anmahne, erneuert. Ich bin der Überzeugung dass wir bei diesem Thema einen Kulturwandel brauchen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. (...)