(...) Sie haben sich über das Portal Abgeordnetenwatch.de an mich gewandt. Hartmut Holzey wurde im 2012 mit großer Mehrheit von der Bevölkerung zum Landrat im Kreis Saalfeld-Rudolstadt gewählt. Ende September 2014 trat er von seinem Amt zurück. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) die Frage von Herrn Meißner betrifft einen Sachverhalt (hier konkret eine Frage aus dem Bereich der Kommunalaufsicht) im Zusammenhang mit meiner ehemaligen Tätigkeit als Thüringer Innenminister. Insoweit bin ich gemäß § 6 I 1 ThürMinG gehindert, Ihnen dazu Auskunft zu geben. Gegebenenfalls wird Ihnen auf eine eventuelle Nachfrage von Ihnen/Herrn Meißner bei der zuständigen Kommunalausfsicht von dort eine Auskunft erteilt werden können. (...)
(...) Als ich von der Wählervereinigung "Gemeinsam für Dresden" namentlich Prof. Rehberg angesprochen wurde, ob ich für eine überprateiliche OBM Kandidatur zur Verfügung stehe, habe ich nicht lange gezögert "Ja" zu sagen. Nicht, weil ich meine aktuelle Aufgabe als Wissenschafts- und Kunstministerin und die Zusammenarbeit mit den Einrichtungen und Menschen in diesen Bereichen nicht liebe, sondern weil ich die Chance sehe, mehr für meine Heimatstadt tun zu können. (...)
(...) Mein Hauptaugenmerk liegt auf der besonderen Finanzlage des Landes Bremen. Ich würde gerne nach unserer Machtübernahme Bremerhaven (ohne Häfen) inkl. (...)
(...) Die Kernaufgabe der Landtage und somit auch der Bremischen Bürgerschaft ist die Sicherstellung der Krankenhausversorgung und die Finanzierung der Krankenhausinvestitionen. (...) Es gibt beispielsweise in den Kliniken "Patientenbeauftragte" und im Beratungswesen die "Unabhängige Patientenberatung". (...)