Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias C. • 16.02.2020
Frage an Kai Grimm von Matthias C. bezüglich Verkehr
Portrait von Kai Grimm
Antwort 17.02.2020 von Kai Grimm SPD

(...) Mein Eindruck aus Gesprächen innerhalb der Partei ist, dass die aktuelle Ablehnung gegenüber der Stadtbahn auf zwei Erwägungen beruht: Zum einen setzt die SPD auf einen Kompromiss zwischen allen Verkehrsteilnehmern und verweist darauf, dass es viele Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind. Wenn man diesen Interessenausgleich zwischen Fußgängern, Auto, Rad und ÖPNV sucht, ist es tatsächlich schwierig, die Stadtbahn in Hamburgs engen Straßen zusätzlich unterzubringen - zumal wenn man (dankenswerterweise) einen weiteren Ausbau der Radwege plant. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 21.05.2019 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Hier sollte die Politik aber auch flexibler reagieren. Sogenanntes Mülltauchen darf nicht kriminalisiert werden. Manche foodsharing Intiativen scheitern auch durch große Bürokratie und sehr strenge Hygienevorschriften. (...)

Frage von Jürgen C. N. • 20.01.2019
Frage an Hermann Schaus von Jürgen C. N. bezüglich Verkehr
Portrait von Hermann Schaus
Antwort 24.01.2019 von Hermann Schaus Die Linke

(...) Ich kenne den Bahnhof in Friedrichsdorf sehr gut und bin, wie Sie, für eine umfassende Sanierung. Dafür ist aber die Bahn und der Bund zuständig. Ich will mich aber gerne beim Hessischen Verkehrsminister dafür einsetzen, dass der dort Druck macht, damit sich endlich was tut. (...)

Portrait von Dilek Kalayci
Antwort 21.12.2018 von Dilek Kalayci SPD

(...) Der Ausbau der Kältehilfeplätze und die Versorgung wohnungsloser Menschen ist auch mir sehr wichtig. (...) Die „Berliner Kältehilfe“ wurde vor vielen Jahren gemeinsam mit dem Senat, den Kirchengemeinden und Wohlfahrtsverbänden ins Leben gerufen. (...)