Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.03.2026 von Carmen Wegge SPD

Völkerrechtswidrige Bombardierung bleibt es, auch wenn im Iran ein Terrorregime herrscht. Meine Hoffnung ist, dass sich die Iraner*innen davon befreien können.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 05.03.2026 von Josephine Ortleb SPD

Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe können nur von innen erkämpft und gestaltet werden, aus der iranischen Gesellschaft heraus.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 02.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran öffentlich klar verurteilt und Bundeskanzler Merz aufgefordert, dass er die Nutzung von in Deutschland gelegenen Militärbasen für Militärschläge der USA gegen den Iran untersagt

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 12.03.2026 von Gabriela Heinrich SPD

zwar bin ich keine Völkerrechtlerin, mir erscheint der Angriff aber völkerrechtswidrig. Diese Einschätzung teilt auch weitgehend die Fachwelt. Ich finde es gut und notwendig, dass die SPD diese Einschätzung auch öffentlich äußert.