Antwort 17.02.2025 von Andreas Winhart AfD
2032 Ist der Tunnel in Österreich fertig, das ist für den Nordzulauf kaum noch zu realisieren.
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Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Antwort 31.01.2025 von Andreas Johren Die Linke
Schwerpunkte sind: Mieterhöhungsstopp für 6 Jahre, Abschaffung Mwst auf Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel, Bus&Bahn-Tickets, bzgl. Migration wollen wir keine Verschärfungen, sondern bessere Behandlung, u. a. Arbeitsrecht ab dem ersten Tag, Wirtschaft: Der Staat muss insbesondere in Infrastruktur investieren, auch, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen, s. h. Schuldenbremse weg bzw. reformieren. Stromkosten senken durch Sockeltarif, Eine Krankenkasse für alle (auch Beamte und Selbständige), Wegfall Beitragsbemessungsgrenze, Gerechtere Besteuerung von sehr, sehr hohen Einkommen....ja, dies, um nur ein paar Punkte zu nennen.
Antwort 05.02.2025 von Kurt Klaus Kleinschmidt AfD
Unsere oberste Priorität liegt darauf, Vertrauen aufzubauen, dass wir verlässlich unsere im Grundsatz- und Wahlprogramm festgelegten Ziele umsetzen werden