Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Schulz
Antwort 27.05.2009 von Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Reaktioen auf Artikel, die ich geschrieben habe oder auf Radio- und Fernsehsendungen. Die Fragen von Kandidatenwatch.de habe ich mir für einen etwas ruhigeren Tag am Computer (täglich etwa 120 e-mails) vorgenommen. (...)

Antwort 21.05.2009 von Monika Borchert-Bösele SPD

(...) Volksabstimmungen sind eine wirklich gute Möglichkeit, die Bevölkerung teilhaben zu lassen. Ich sehe die Beteiligung der Bevölkerung grundsätzlich positiv. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort 03.06.2009 von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Telekompaket war nicht der Ort, um das zweifellos wichtige Problem des Schutzes der Urheberrechte zu lösen. Bündnis90/DIE GRÜNEN haben sich immer dafür ausgesprochen, notwendige Neuregelungen des digitalen Urheberrechts nicht im Telekommunikationsrecht vorzunehmen, sondern in einem separaten Gesetzgebungsverfahren und mit einem Schwerpunkt auf neue Pauschalvergütungsmodelle wie einer "Kulturflatrate". (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort 03.06.2009 von Nadja Hirsch FDP

(...) Dies würde mit dem Vertrag von Lissabon erreicht, dessen Ziele wir vor allem deshalb auch weiterhin unterstützen. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Möglichkeit verankert wird, dass die Bürgerinnen und Bürger über Fragen, die für die Fortentwicklung der Union von grundlegender Bedeutung sind, einem EU-weiten Volksentscheid herbeiführen können. Dies gilt natürlich im Besonderen auch für die Schaffung einer echten EU-Verfassung, für die sich die FDP einsetzt. (...)