Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 02.05.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Die Sicherheit der Bürger hat für Sie wie für mich oberste Priorität. Das gilt selbstverständlich auch beim Bau und der Inbetriebnahme der Kohlenmonoxid-Pipeline von Bayer. Hier liegt es an Bayer, im weiteren Verlauf des rechtlichen Prozesses offene Fragen auszuräumen und das Planfeststellungsverfahren zügig nachzubessern, um alle bestehenden rechtlichen Bedenken zu beheben. (...)

Antwort 07.05.2012 von Frank Leiendecker PIRATEN

(...) werde mich persönlich mit meiner vollen Kraft und Leidenschaft dafür sorgen, dass dieses Projekt gestoppt wird. Nach unserem informellen Gespräch mit Ihnen, teilte ich Ihnen mit, dass ich von Anfang an gegen die CO Pipeline bin. (...)

Frage von Maximilian D. • 25.04.2012
Frage an Oliver Wittke von Maximilian D. bezüglich Umwelt
Portrait von Oliver Wittke
Antwort 25.04.2012 von Oliver Wittke CDU

(...) Nachdem die nordrhein-westfälische Landesregierung mit unsinnigen Regelungen viele Bürgerinnen und Bürger gegen eine grundsätzlich sinnvolle umwelt- und wasserpolitische Maßnahme aufgebracht hat, brauchen wir endlich eine vernünftige Regelung, die Planungssicherheit schafft. (...)

Antwort 03.05.2012 von Hartmut Steins SSW

(...) in der Tat hat die Förderung der Biogasanlagen, durch den Bonus für nachwachsende Rohstoffe, zu erheblichen Problemen in Teilen des Landes Schleswig-Holstein geführt, Stichwort: Vermaisung der Landschaft. Daher ist es richtig, die Förderung durch das EEG auf andere Beine zu stellen und die Kriterien für die Förderung zu ändern. (...)