Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 18.06.2013 von Mechthild Rawert SPD

(...) Rückkehrrechte im Falle von Insolvenz sind ein komplexes Thema. Ich denke es wäre zielführend, diese Angelegenheit gemeinsam in einer Bürgersprechstunde zu erörtern. Daher würde ich Ihnen gerne anbieten, bei mir in die Sprechstunde zu kommen. (...)

Portrait von Ralf Wieland
Antwort 05.06.2012 von Ralf Wieland SPD

(...) Gehalt ausgezahlt bekommen haben, auch der Sozialversicherung – bspw. Ihrer Krankenkasse – die Beiträge vorenthalten haben, handelt es sich um eine Straftat! Ich empfehle daher dringend, auch bei Ihren Sozialversicherungsträgern entsprechende Erkundigungen einzuholen. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 19.06.2012 von Peter Tauber CDU

(...) Vielmehr schaffen wir Abgeordnete einen gesetzlichen Rahmen, damit die Solidargemeinschaft denjenigen hilft, die Hilfe benötigen. Die Beitrags- und Steuerzahlern wollen von uns im Gegenzug wissen, was mit ihrem Geld geschieht. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort 25.05.2012 von Carola Stauche CDU

(...) Die Zahlen, die Sie in Bezug auf Hartz IV-Aufstocker nennen, sind irreführend. Mitnichten handelt es sich bei den Hartz IV-Aufstockern um Vollzeitbeschäftigte. Ferner zeigt sich, dass von den 1,3 Millionen so genannten Aufstockern nur ein geringer Teil im ursprünglichen Sinne Aufstocker ist. (...)