Antwort 25.08.2020 von Dennys Bornhöft FDP
(...) die Landesregierung arbeitet gesetzestreu und daher wird stets eine
Rechts und Interessensabwägung getroffen und auch begründet. (...)
(...) die Landesregierung arbeitet gesetzestreu und daher wird stets eine
Rechts und Interessensabwägung getroffen und auch begründet. (...)
Die Wirksamkeit von Masken halte ich allerdings – so wie die Bundesregierung noch im Frühjahr – für sehr fragwürdig.
(...) medialen Konstruktion Deutschlands unter Covid-19 (...)
(...) Bürokratieabbau sollte man unkompliziertere Regelungen aus der Corona-Zeit auch weiter beibehalten. (...)
(...) Ich bitte Sie, Ihre Anfrage zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu richten. (...)
(...) Die Soforthilfen sind krisengebunden sowie zeitlich begrenzt. (...)