Leider berichten die Medien meiner Ansicht nach nur über das, was ihnen selbst gefällt. Uns liegt die Aufarbeitung sehr am Herzen, sodass wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auch beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Antwort 29.06.2023 von Hakan Demir SPD
Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.
Antwort 11.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.
Antwort 10.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal
Antwort 27.09.2023 von Lars Rohwer CDU
Die finale Version des Abkommens wird aktuell noch verhandelt und soll 2024 verabschiedet werden. Bis dahin wäre es nicht seriös, über Einzelwörter zu urteilen.
Antwort ausstehend von Claudia Bernhard Die Linke