Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Jösting-Schüssler
Antwort 09.09.2011 von Lothar Jösting-Schüssler Die Linke

(...) es ist richtig, dass sich eine Mehrheit der damaligen WASG-Mitglieder gegen eine Fusion entschieden hat und nur eine Minderheit der LINKEN beigetreten ist.Wie viele Mitglieder der damaligen WASG in Friedrichshain-Kreuzberg der neuen Partei beigetreten sind, kann ich nicht sagen. Allerdings hat sich nach der Fusion die Zahl unserer Mitglieder im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg um weit über 100 erhöht, darunter auch viele Mitglieder, die vorher keiner der beiden Parteien angehörten. (...)

Frage von Charles M. • 06.09.2011
Frage an Ulrich Thom von Charles M. bezüglich Recht
Antwort 12.09.2011 von Ulrich Thom Die Linke

(...) Es gibt aber außerhalb dieser beiden ehemaligen Parteien, die jetzt die Partei DIE LINKE bilden, linke Kräfte auch in anderen Parteien, die mit einigen Positionen in unserer Partei durchaus übereinstimmen könnten. Natürlich können dann Gedanken an Parteifusionen aufkommen. Parteifusionen auf der Linken sind theoretisch immer denkbar, aber zurzeit meines Wissens nicht in Sichtweite. (...)

Frage von Charles M. • 06.09.2011
Frage an Michael Bäse von Charles M. bezüglich Recht
Portrait von Michael Bäse
Antwort 11.09.2011 von Michael Bäse Die Linke

(...) 2.) Bevor ich zur Beantwortung ihrer zweiten Frage komme, möchte ich darauf hinweisen, dass der Parteibildungsprozess in unserem Bezirksverband so weit gediehen ist, dass bei der Aufstellung von Kandidatenlisten und bei Wahlen von parteiinternen Gremien nicht mehr die Herkunft aus den Quellparteien der LINKEN entscheidend ist, sondern Engagement, Kompetenz und das Vertrauen der Mitglieder in die Bewerberinnen und Bewerber für Mandate und Ämter. Wäre dem nicht so, hätten die vielen Mitglieder, die erst später zu uns gestoßen sind, keine Chance - was undemokratisch wäre. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Malirs
Antwort 07.09.2011 von Hans-Jürgen Malirs Freie Wähler Deutschland

(...) ich bin für eine neue Volksbefragung zur Schaffung eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg. Ich bin auch für diesen Zusammenschluss. (...)

Frage von Bernhard M. • 06.09.2011
Frage an Felix Lederle von Bernhard M. bezüglich Recht
Spitzenkandidat auf der BVV-Liste DIE LINKE Reinickendorf und Direktkandidat im AGH-Wahlkreis Wahlkreis 1203 (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Tegel/ teilweise, Tegel-Süd/ teilweise und Saatwinkel).
Antwort 07.09.2011 von Felix Lederle Die Linke

(...) für DIE LINKE Berlin ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut und meine Partei lehnt deshalb ein Demonstrationsverbot im Zusammenhang mit dem anstehenden Besuch von Papst Benedikt XVI in Berlin entschieden ab. (...)