Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerlinde Schermer
Antwort 04.09.2011 von Gerlinde Schermer SPD

(...) Bei uns spielt der Unterschied "deutsch/nichtdeutsch" schon längst keine Rolle mehr, höchstens noch (leider) beim Wahlrecht. Die SPD setzt sich seit langem dafür ein, dass Migranten mit unbefristetem Aufenthaltsrecht das Wahlrecht erhalten. (...)

Antwort 08.09.2011 von Gumbert Salonek FDP

(...) Vielmehr müssen alle gemeinsam und jeder für sich daran arbeiten, den Rassismus zu bekämpfen, so dass die NPD ihre Plakate hängt, aber trotzdem keiner sie wählt, (...)

Frage von Bruno B. • 02.09.2011
Frage an Canan Bayram von Bruno B. bezüglich Recht
Portrait von Canan Bayram
Antwort 03.09.2011 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dann könnten Sie Ihre Plakate nicht mehr aufhängen und die Stadt sehe bedeutend besser aus. Ich finde die Plakate der NPD echt hässlich. Voller Hass gegen alles, das nicht so ist wie sie. (...)

Portrait von Steffen Zillich
Antwort 12.09.2011 von Steffen Zillich Die Linke

(...) da die eingeleiteten Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterten, ist diese eine zur Wahl zugelassene Partei. Als solche hat sie das Recht Wahlwerbung zu betreiben - hierzu gehört auch das Recht, Wahlplakate aufzuhängen. (...)

Portrait von Alexander Morlang
Antwort 15.09.2011 von Alexander Morlang PIRATEN

(...) Ich würde sie auch gerne abhängen, weil sie für eine Politik stehen, die ich nicht nur ablehne, sondern verabscheue. Doch wir leben in einer Demokratie und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, dass auch die Piratenpartei verteidigt. Andererseits entlarven sie sich durch ihre Slogans, der Rest ist Aufklärung, bei denen ich alle demokratischen Parteien, nicht nur die Piratenpartei, in der Pflicht sehe. (...)