(...) Es gibt dabei verschiedene Maßnahmen die man treffen kann. Zum Einen sind es Radwege in ländlichen Raum zwischen allen Ortschaften, welche man schaffen sollte. Zum Zweiten sind es beispielsweise Sicherheitseinrichtungen an Lkw s, welche Unfälle verhindern. (...)
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Antwort 20.08.2019 von Cathleen Martin FREIE WÄHLER
Antwort 08.08.2019 von Martin Dulig SPD
Sehr geehrter Herr R.,
Antwort ausstehend von Andreas Kalbitz parteilos
Antwort ausstehend von Katharina Ennullat Einzelbewerbung
Antwort 01.08.2019 von Heiner Klemp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir müssen aber auch sehen, dass wir insbesondere auch im Land Brandenburg das Angebot für den Radverkehr verbessern müssen, die straßenbegleitenden Radwege an der B96 sind ja nicht nur in Berlin verbesserungsbedürftig. Dafür wollen wir im Brandenburgischen Straßengesetz eine neue Kategorie "selbständiger Radweg" einführen, damit neue Radwege nicht nur straßenbegleitend gebaut werden können. (...)
Antwort 05.08.2019 von Christian Hirte CDU
(...) Das Problem ist, dass viele Kommunen in Thüringen über lange Zeit entweder gar keine entsprechende Ausbausatzung besaßen oder diese rechtswidrig waren (z.B: fehlerhafte Bekanntmachung etc.). Deshalb erließen viele Kommunen nachträglich neue Satzungen, die die Rechtsmängel der alten Satzung "heilten". (...)