Antwort 23.11.2011 von Sigmar Gabriel SPD
(...) In einer Erklärung der Eurogruppe vom 28. November 2010 wurden Eckpunkte des permanenten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) festgelegt. (...)
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Antwort 05.09.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 29.09.2011 von Rainer Stinner FDP
(...) Der ESM wurde grundsätzlich auf dem Europäischen Gipfel der Staats- Regierungschefs im Dezember 2010 beschlossen, der ausformulierte ESM-Vertrag dann im Juni 2011 auf einem Gipfeltreffen von den 17 Mitgliedstaaten der Eurozone unterzeichnet. Bis Ende 2012 soll er von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden um dann ab 2013 in Kraft zu treten. (...)
Antwort 08.09.2011 von Christel Happach-Kasan FDP
(...) Aufgrund drohender Zahlungsschwierigkeiten wurde im Frühjahr 2010 ein Hilfspaket für Griechenland geschnürt. Zusätzlich wurde die Einrichtung einer European Financial Stability Facility (EFSF) für mögliche weitere krisengeschüttelte Mitgliedsstaaten der Eurozone beschlossen. Deutschland als größter Nettozahler der EU bürgt im Rahmen des EFSF für 211 Milliarden Euro, im Rahmen des Hilfspakets für Griechenland garantiert die Bundesrepublik für 22,4 Milliarden Euro. (...)
Antwort 21.09.2011 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Lendle,
vielen Dank für ihr Frage vom 1. September 2011.
Antwort 20.09.2011 von Kersten Steinke Die Linke
(...) wer genau als erstes den Auftrag erteilte, kann man nicht sagen. Nach Einrichtung des zeitlich begrenzten Rettungsschirms im Mai 2010 war aber recht schnell klar, dass die drei Jahre nicht ausreichen würden, um die Krise zu überwinden. Offiziell ist der permanente Rettungsschirm z.B. im Bericht der sog. (...)