Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 10.07.2015 von Andreas Schwarz SPD

(...) Sehr geehrte Frau Stöcklein, ein vollständiges Verbot von Fracking halte ich aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht für umsetzbar. Jedoch teile ich Ihre Bedenken gegenüber dieser Risikotechnologie, wie ich hoffentlich an einigen Punkten deutlich gemacht habe. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 17.07.2015 von Clemens Binninger CDU

(...) Dies betrifft unter anderem die Verfassungsschutzbehörden, wo es darum geht, dass zukünftig alle notwendigen Informationen an einer zentralen Stelle gebündelt, dort gründlich ausgewertet und die Ergebnisse allen Verfassungsschutzbehörden zur Verfügung gestellt werden sollen. (...) Ein weiterer Punkt betrifft den Einsatz von V-Personen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 01.07.2015 von Josef Göppel CSU

(...) zunächst geht es beim Referendum um die Meinungsbildung des griechischen Volkes zum Verbleib im Euro. Sollte das Referendum am kommenden Sonntag angenommen werden, stehen erneute Verhandlungen in Brüssel an. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 03.07.2015 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Den Einsatz der Fracking-Technologie sehe ich sehr kritisch und setze mich seit Jahren für eine Verschärfung der rechtlichen Regelungen ein. Beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers darf es keine Kompromisse geben. (...)