Antwort 07.09.2022 von Marcel Rudolf Die PARTEI
Dass wir zeitnah ein schnelles und gutes Internet bekommen, kannst du nicht erwarten. Wir sind in Deutschland, also quasi einem Entwicklungsland.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU
Der Ausbau einer glasfaserbasierten Internet-Infrastruktur ist heutzutage eine unverzichtbare gesellschaftliche und wirtschaftliche Notwendigkeit...
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD
Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.
Antwort 20.06.2022 von Lutz Liebscher SPD
In Thüringen hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee von der SPD seit der letzten Legislatur als Freistaat eine Digitalagentur eingerichtet, die auch schlechter versorgte Orte besser ans Netz anbinden soll.
Antwort 24.03.2022 von Astrid Wallmann CDU
Die Umsetzung von Maßnahmen gegen nicht in Deutschland ansässige Anbieter stellen jedoch zum einen technisch besondere Herausforderungen dar, zum anderen gibt es verfassungsrechtliche Grenzen
Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist