Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 10.07.2026 von Jasmina Hostert SPD

Die Reform der Einkommenssteuer inkl. Reichensteuer kommt. Bei der Erbschaftssteuer steht ein Urteil des Verfassungsgerichts an. Um das Elterngeld kämpfen wir.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Das Elterngeld bleibt ein zentrales familienpolitisches Instrument, weil es jungen Eltern ermöglicht, Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Elterngeld liegt in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Bundesministerin für Arbeit und Soziales habe ich auf seine Ausgestaltung keinen direkten Einfluss.

Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

ür die CDU/CSU-Fraktion und mich persönlich ist klar: Mögliche Einsparungen im Haushalt dürfen nicht nach dem Prinzip des pauschalen Kürzens erfolgen, und gerade beim Elterngeld sehen wir Einschnitte besonders kritisch

Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU