Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2008 von Eugen Albert FREIE WÄHLER

(...) Es ist und bleibt Aufgabe der Politik, die Voraussetzungen zu schaffen, dass Menschen mit Behinderungen ein selbst bestimmtes Leben mitten in unserer Gesellschaft führen können. Die öffentliche Hand muss die technischen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen, wie barrierefreie Zugänge und Straßenanlagen im öffentlichen Raum und in öffentlichen Einrichtungen. (...)

Frage von Klaus-Dieter H. • 06.09.2008
Frage an Manfred Link von Klaus-Dieter H. bezüglich Familie
Portrait von Manfred Link
Antwort 07.09.2008 von Manfred Link ÖDP

(...) Unsere Ziele sind im Wesentlichen - und dies gilt auch für den Wahlkampf - eine neue soziale Gerechtigkeit für unser Renten -, unser Gesundheits- und unser Bildungssystem. Das Rentensystem soll kurzfristig von allen "Fremdleistungen" befreit und diese von Steuern finanziert werden, um so eine Verbesserung für die Bezüge der aktuellen Rentner zu bewirken. (...)

Portrait von Iris Edenhofer
Antwort 08.09.2008 von Iris Edenhofer FREIE WÄHLER

(...) Wir fordern hier eine flächendeckende, standortnahe Einrichtung mit kleinem Betreuungsangebot. Dass dies unerlässlich ist, hat auch unsere Bayerische Staatsregierung bereits verstanden - leider geht der Ausbau gerade der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren noch zu langsam voran! Hier müsste unser Finanzminister einmal tiefer in seine Kasse greifen, derzeit gibt es nämlich nur für jedes 15. (...)

Antwort 06.09.2008 von Wolfgang Brühl SPD

(...) diese Frage wurde mir schon häufiger gestellt, zurecht. Mittlerweile ist es so, dass die Sommer wohl etwas früher statt finden und der August und erst recht nicht der September keine guten Monate mehr für Ferien sind. Eine Änderung muss den bayerischen Landtag passieren. (...)