Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Keine Schwarzmalerei bei notwendigen Reformen im Gesundheitswesen. Psychotherapeutische Versorgung bleibt erhalten.

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten, müssen wir die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD

Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.

Hakan Demir
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD

Die Kontrolle über das Verfahren der dort getroffenen Entscheidungen obliegt wiederum der Bundesregierung. D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.