Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard S. • 26.08.2011
Frage an Kai Drether von Gerhard S. bezüglich Umwelt
Portrait von Kai Drether
Antwort 27.08.2011 von Kai Drether Die Linke

(...) entnehmen, dass ich für eine Rekommunalisierung aller ehemals städtischen Betriebe eintreten werde. Das betrifft natürlich auch die Berliner Wasserbetriebe. Dementsprechend werde ich auch dafür eintreten, alle gesetzlichen Mittel zur Erreichung dieses Ziels auszuschöpfen. (...)

Antwort 25.08.2011 von Susanne Manstein FDP

(...) um den Etat für Pflege und Instandhaltung der Grünflächen und Parkanlagen zu erhöhen ist eine gründliche und dauerhafte Diskussion und Bewußtbarmachung für den lebenswichtigen Wert unumgänglich. (...)

Antwort 26.08.2011 von Stephan Alutis Die PARTEI

(...) Die Partei hat hierfür natürlich schon vorgedacht und ein Programm zu diesem Thema entwickelt. Es ist geplant ein Pfandsystem für Hundekot einzurichten. Dies wird einen immensen Fortschritt im Kampf gegen Hundekot bringen, da dadurch ein Anreiz zur Beseitigung geschaffen wird der unvergleichlich ist. (...)

Frage von Carin F. • 25.08.2011
Frage an Holger Ortel von Carin F. bezüglich Umwelt
Portrait von Holger Ortel
Antwort 06.09.2011 von Holger Ortel SPD

(...) haben Sie Dank für Ihre Anfrage und Ihre engagierten Bemühungen zum Schutz der Tiere vor sexuellen Übergriffen. Meine Partei lehnt grundsätzlich gewaltsame sexuelle Übergriffe ab, gleichgültig, ob es sich dabei um Menschen oder Tiere handelt. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 20.09.2011 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Mit dem Paragraf § 17 des Tierschutzgesetzes haben wir eine Rechtsgrundlage, die Missbrauch von Tieren mit Freiheitsstrafen bis zu 3 Jahren bestraft. Hierunter fallen auch sexuelle Übergriffe. (...)