Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 04.10.2011 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Der Betrieb von Erdgasfahrzeugen wird vom Staat auf diverse Möglichkeiten gefördert, am deutlichsten aber im Bereich der Treibstoffkosten. Die Bundesregierung hat bis 2018 einen festen Steuersatz für Erd- und Autogas beschlossen, der nur bei 20% der Steuern für normales Benzin liegt. (...)

Portrait von Thomas Gambke
Antwort 06.06.2011 von Thomas Gambke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur zweiten Frage: ich werde mir den Gesetzentwurf der Bundesregierung genau ansehen und dann entscheiden, ob ich einem neuen Schutzschirm zustimmen werde oder nicht. Bevor ich nicht die Einzelheiten und den Gesetzentwurf kenne, werde ich keine Blankovollmacht in irgendeine Richtung geben. (...)

Portrait von Erich Sturm
Antwort 19.05.2011 von Erich Sturm dieBasis

(...) Nun zur Legalisierung von Coffeeshops zur Einnahmensteigerung in Bremen. Diese Aussage war persönlicher Natur und ist nicht im Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen oder im Grundsatzprogramm der Piratenpartei enthalten. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 17.06.2011 von Frank Steffel CDU

(...) ich freue mich, dass Ihnen die Sendung „Menschen bei Maischberger“ vom 17.5.2011, bei der ich Gast war, gefallen hat. Ihre Sorgen und Bedenken bezüglich des Euro-Rettungsschirms kann ich nachvollziehen. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 15.08.2012 von Karl A. Lamers CDU

(...) für Ihr Schreiben, in dem Sie mir Ihre Sorgen und Bedenken in bezug auf die Euro-Rettung erläutern, möchte ich Ihnen danken. (...) Ich möchte jedoch klar sagen, dass ich die Alternativen und sämtliche Vor- und Nachteile in Bezug auf jede Maßnahme zur Euro-Rettung – seien es nun die Finanzhilfen für Griechenland, die Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM oder der Fiskalvertrag – genauestens abgewogen habe. (...)