Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 05.12.2013 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) Es mag sein, dass es auch einen Anteil von Dampfern gibt, die E-Zigaretten als Genussmittel konsumieren. Aber es gibt ebenso einen Anteil von Menschen - das räumen Sie ja auch ein -, die die E-Zigarette als Mittel zur Entwöhnung nehmen und da sehe ich weiterhin die Notwendigkeit einer Gleichbehandlung mit Nikotinpflastern oder Nikotinsprays. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 17.09.2013 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Ich bin zwar kein Gesundheits-Experte, aber nach Rücksprache mit unseren Fachleuten und gemäß unserer Parteitagsbeschlüsse von Dezember 2011 ist bei der Bürgerversicherung vorgesehen, dass bisher Privatversicherten eine Wahloption eingeräumt wird: In einem befristeten Zeitrahmen von einem Jahr nach der Einführung der Bürgerversicherung können sie wählen, ob sie in die Bürgerversicherung eintreten oder in ihren bestehenden PKV-Verträgen verbleiben wollen. Bei einem Wechsel in die Bürgerversicherung erfolgt die Mitnahme der Altersrückstellungen in einem verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort 16.09.2013 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne setzen uns seit Jahren für Themenvielfalt in der Behandlung ein. Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass sowohl Schul- als auch Alternativmedizin nur dann eingesetzt werden sollte, wenn ihre Wirksamkeit bestätigt ist. Deshalb fordern wir bereits lange, dass Forschungsgelder gerade für die Erforschung der Wirksamkeit von alternativen Heilungsmethoden bereitgestellt werden. (...)