Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anton S. • 03.02.2024
Ab wann denken Sie wird die EZB Deutschland keine Anleihen mehr abkaufen?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.02.2024 von Christian Dürr FDP

Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive, aber auch vor dem Hintergrund der mit dem Pariser Abkommen verbundenen anspruchsvollen Klimaschutzziele, ist eine Orientierung auf effiziente, marktkonforme Instrumente, die mittel- bis langfristig auf einen einheitlichen globalen CO2-Preis für alle CO2-Emissionen hinauslaufen, sehr wichtig.

Frage von Holger G. • 30.01.2024
Warum darf Deutschland keine Kredite mehr aufnehmen (Ihre Aussage soeben bei Hart aber Fair) Sie beziehen sich dabei auf das Urteil vom Bundesverfassungsgericht.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Martina W. • 30.01.2024
Sehr geehrter Herr Roth, vielen Dank für Ihre Antwort vom 29.1.2024 auf meine Frage vom 28.1.2024. Ich würde Sie bitten, mir meine Frage nochmals zu beantworten, da ich auf etwas anderes hinaus wollte
Portrait von Michael Roth
Antwort 14.02.2024 von Michael Roth SPD

Ich habe meinen Antworten von 25.01. und 28.01. nichts hinzuzufügen. Für weitere Nachfragen zu Details zur Beschränkung der Verlustverrechnungskreise bitte ich Sie, sich an die Mitglieder des Finanzausschusses zu wenden. 

Frage von horst G. • 28.01.2024
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Die Ukraine zeigt sich selbst bei essentiellen Dingen korrupt. Gelder für Waffen in Millionenhöhe werden veruntreut. Wie stellen Sie sicher das deutsche Gelder bestimmungsgemäß verwendet werden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Heiner K. • 24.01.2024
Wann ist mit einer Verordnung i.S.d. 36a NbesG zu rechnen? Das Gesetz ist bereits seit dem 01.01.2023 in Kraft. Gehen Sie sodann von einer verfassungsgemäßen Besoldung der Beamten aus?
Portrait von Stephan Christ
Antwort 19.02.2024 von Stephan Christ BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt