Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) natürlich fände ich ein eigenes Hallenbad in Weißensee hervorragend, jedoch scheue ich mich, Projektrealisierungen in Aussicht zu stellen, die aus finanziellen Gründen sehr unwahrscheinlich sind. Wir haben zur Zeit drei Hallenbäder im Bezirk, die aus baulichen oder anderen Gründen geschlossen sind und bei allen dreien setzt sich die CDU Pankow für die Wiedereröffnung und die Nutzung als öffentliches Bad ein (Ausnahme Thomas-Mann-Straße, dort ist die Nutzung für Vereine und Schulen geplant). (...)

(...) das Kulturhaus Peter Edel ist in der Tat seit ein paar Jahren unser Sorgenkind. Das Bestreben aller Parteien im Bezirk ist es, diesen Standort als Ort für Kultur zu erhalten. (...)

(...) Sorry. Ich war bisher noch nie Abgeordneter und versuche es gerade zum ersten Mal. (...)

(...) Der im Dezember 2010 von allen deutschen Ministerpräsidenten beschlossene 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ( http://www.parlament-berlin.de/ados/16/IIIPlen/vorgang/d16-3941.pdf ) wurde vom Berliner Senat durch einstimmigen Beschluss vom 8. (...)

(...) Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beinhaltet vor allem die Umstellung der bisherigen gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf einen Rundfunkbeitrag (je Haushalt oder Betriebsstätte). Diese Gebührenreform sichert den Bestand des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in Deutschland Meinungsvielfalt und kulturelle Breite sichert. (...)