Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Remmel
Antwort 13.07.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher ist es auch üblich mit der TA Lärm zu arbeiten, die für die verschiedenen Baugebiete Tages- und Nachtwerte vorgibt, die als Grenze des Zumutbaren gelten. Im Ergebnis ist in der Nähe von Gewerbe- und Industriegebieten mehr Lärm zumutbar, als bei Mischgebieten, allgemeinen oder gar reinen Wohngebieten. Die Nennung einer wissenschaftlich nicht herleitbaren Pauschalangabe von 1500 Metern hat angesichts dieses differenzierten Systems zu Irritationen geführt und wurde daher nun gestrichen. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 14.07.2011 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Ich unterstütze auch eine umfassende Novelle des deutschen Tierschutzrechts. Dann ist auch Schluss mit dem leicht zu umgehenden Verbot der Amputationen an unseren landwirtschaftlichen Nutztieren. Es muss ein ausnahmsloses Verbot gelten. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 20.06.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Thema Vermeidung liegt mir auch persönlich besonders am Herzen -- denn jeder vermiedene Abfall entlastet die Umwelt und verringert den Verbrauch wertvoller Rohstoffe, die in Drittländern oft unter fragwürdigen sozialen Bedingungen und ohne jegliche Umweltstandards abgebaut wurden. Wir müssen weg von einer Einwegwirtschaft, die der Erde in großen Mengen Rohstoffe entnimmt und damit Produkte herstellt, die nach Gebrauch nicht wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 25.10.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer Kritik am Gebührensystem möchte ich die Vorbemerkung vorausschicken, dass die Abfallentsorgung in Baden-Württemberg Aufgabe der Stadt- und Landkreise ist, die diese Aufgabe wiederum teilweise auf einzelne Gemeinden übertragen haben. Auf diese Weise kommt es zustande, dass es im Land über 100 verschiedene Gebührensatzungen gibt. (...)