Antwort ausstehend von Kai Klose BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.11.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Fragen an Frau Göring-Eckardt. Sie hat auf diese schon häufiger geantwortet, sie finden die zum Nachlesen zum Beispiel hier: https://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-katrin-goering-eckardt-wenn-man-fehler-macht-muss-man-die-auch-zugeben/11117038.html (...)
Antwort 15.11.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Um sicherzustellen, dass die Grundrente bei denen ankommt, die sie auch tatsächlich benötigen, haben sich die Koalitionsspitzen von Union und SPD vor wenigen Tagen auf eine umfassende Einkommensprüfung geeinigt. Es gilt dabei ein Einkommensfreibetrag von 1.250 Euro bei Alleinstehenden und 1.950 Euro bei Paaren. (...)
Antwort 12.04.2022 von Martin Vincentz AfD
Die Erfolgschancen sind gering. Den anderen Parteien geht es mehr um das Signal der Ausgrenzung, als um die Sache.
Antwort 15.11.2019 von Kerstin Griese SPD
(...) Das Angehörigenentlastungsgesetz ist am 6. November im Bundestag beschlossen worden und wird nun abschließend im Bundesrat beraten. (...)
Antwort 07.02.2020 von Peter Weiß CDU
(...) Selbstverständlich befassen wir uns derzeit mit der Frage, wie wir die Kostenbelastungen für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen begrenzen können. Dazu wird der Bundesminister für Arbeit und Soziales demnächst einen Vorschlag machen. (...)