Antwort 08.03.2022 von Stephan Jersch Die Linke
Ihre Vermutung kann ich nicht bestätigen. Sie entspricht nicht dem, was ich bisher in dieser Frage geäußert habe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2022 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allerdings ist es von meiner Position aus nicht möglich, nur in Kenntnis des RTL-Berichts eine abschließende Bewertung zu treffen.
Antwort 06.07.2022 von Delara Burkhardt SPD
Die EU ist nach internationalem Recht selbst an Menschenrechtsverpflichtungen und Völkergewohnheitsrecht gebunden, sie bezieht sich an mehreren Stellen darauf.
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Gemeinsamen wollen wir die Prozesse im Justizwesen noch effektiver, schneller, moderner und praxistauglicher machen.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl auch weiterer Ungerechtigkeiten im öffentlichen Dienst annehmen?
Antwort 23.03.2022 von Thomas Kutschaty SPD
Die Laufbahn des Werkdienstes stellt mit ca. 600 Beschäftigten die zweitgrößte Laufbahngruppe im NRW Justizvollzug dar.