Antwort ausstehend von Roman Bausch AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.10.2024 von Christian Dürr FDP
Soziale Gerechtigkeit bedeutet nicht nur, dass der Staat faire Leistungen für Hilfebedürftige bereithält, sondern auch, dass der Staat gegenüber den Steuerzahlern gerecht ist und mit deren Geld verantwortungsvoll umgeht.
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW
Kein Erkenntnisinteresse zu erkennen
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Gemäß § 75 Absatz 1a Satz 4 SGB V darf die Wartezeit auf einen Behandlungstermin beim Facharzt für gesetzlich Krankenversicherte vier Wochen nicht überschreiten.
Antwort 09.08.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verantwortlich für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sind vor allem die Bundesländer, wobei auch der Bund für das Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie an den Bundeswasserstraßen verantwortlich zeichnet. Die Bundesländer beschließen entsprechende gesetzliche Regelungen und stellen finanzielle Unterstützung bereit.
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Regelbedarfe werden jeweils zum 1. Januar fortgeschrieben.