Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 22.09.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die zuständige Ministerin Bärbel Bas hat aber leider bereits selbst eingeräumt, dass deren Ergebnisse keine Umsetzung mehr in der jetzigen Wahlperiode haben werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich bitte um Verständnis, dass grundsätzliche Fragen zur langfristigen Finanzierbarkeit der Beamtenversorgung nur von dem dafür zuständigen Bundesministerium des Innern beantwortet werden können. Für meinen Teil kann ich Ihnen sagen, dass ich persönlich große Sympathie für die Zusammenführung der beiden Systeme habe.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Bezüglich Ihrer rentenpolitischen Anmerkungen möchte ich mich auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 17.7.2025 beziehen.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 04.08.2025 von Hülya Düber CSU

Als Bundestagsabgeordnete trete ich für mehr Respekt und Anerkennung für die Arbeit von Beamten ein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Eine solidarisch umlagefinanzierte gesetzliche Rente sollte von allen für alle finanziert werden, also von Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern, Beamten, Selbstständigen und Abgeordneten.

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 15.07.2025 von Günter Rudolph SPD

Eine Änderung ist allerdings nur möglich, wenn sich die 16 Bundesländer darauf verständigen.