Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra G. • 06.02.2025
Gebäude wie KKH ,Pflegeheime gehören oft Privaten und diese treiben die Mieten dafür hoch. Was wird Ihre Partei gegen Spekulationsobjekte auf Kosten der Kranken- und Pflegekassen tun?
mit klarem Blick nach links
Antwort 07.02.2025 von Peter Neßmann Die Linke

Wir fordern einen bundesweiten Mietendeckel. Der Bund muss dafür Sorge tragen, dass dieser rechtssicher auch für soziale und gemeinnützige Träger eingeführt wird.

Frage von Petra G. • 06.02.2025
Gebäude wie KKH ,Pflegeheime gehören oft Privaten und diese treiben die Mieten dafür hoch. Was wird Ihre Partei gegen Spekulationsobjekte auf Kosten der Kranken- und Pflegekassen tun?
Kai-Uwe Tüchler Direktkandidat für Nordsachsen
Antwort ausstehend von Kai-Uwe Tüchler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra G. • 06.02.2025
Gebäude wie KKH ,Pflegeheime gehören oft Privaten und diese treiben die Mieten dafür hoch. Was wird Ihre Partei gegen Spekulationsobjekte auf Kosten der Kranken- und Pflegekassen tun?
Portrait von René Bochmann
Antwort 10.02.2025 von René Bochmann AfD

Die Politik muss eingreifen!

Frage von Andreas G. • 05.02.2025
Warum macht Robert Habeck Vorschläge, die zuvor nicht annähernd auf auf Rechtssicherheit und finanzielle Relevanz überprüft bzw durchgerechnet wurden?
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 22.02.2025 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Vorschläge von Robert Habeck zeigen, dass wir eine Debatte führen müssen, wie eine Verteilung der Lasten gerechter erfolgen kann.

Frage von Manuela R. • 04.02.2025
Wird es eine Aufarbeitung der Corona-Jahre geplant?
carmenfesl
Antwort 05.02.2025 von Carmen Fesl Die Linke

Die Bundestagsgruppe die Linke stellte im Oktober 2024 einen Antrag, eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag einzusetzen.