Antwort 30.03.2022 von Bärbel Bas SPD
Die zitierte Aussage stammt aus der Leipziger Autoritarismus-Studie von 2020, die unter dem Titel „Autoritäre Dynamiken“ von Oliver Decker und Elmar Brähler herausgegeben wurde.
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Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.01.2022 von Stephan Brandner AfD
Welche Äußerungen von Herrn Höcke meinen Sie konkret und wo konkret habe ich Zustimmung dazu geäußert?
Antwort 02.06.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich hat der Bundestag auf das bildliche Erinnern an die ehemaligen Kanzleramtsminister keinen Einfluss, dies ist Sache des Kanzleramts. Das „Gesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen“ regelt, dass allein der Bundespräsident darüber entscheidet, ob jemand den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland bekommt.
Antwort 26.11.2021 von Stephan Brandner AfD
Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD