Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Aus meiner Sicht ist der Vorschlag von Carsten Linnemann, Lehrkräfte künftig nicht mehr zu verbeamten, der falschen Weg

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Das Thüringer Finanzministerium sieht sich durch stark steigende Versorgungsausgaben vor große Herausforderungen gestellt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 22.09.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In dieser Frage braucht es eine sachliche Debatte mit Respekt vor denen, die täglich für den Staat arbeiten, statt pauschaler Rundumschläge.

Bernd Krückel MdL
Antwort 02.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Die pauschale Beihilfe war von Beginn an für neu eingestellte Beamtinnen vorgesehen, nicht rückwirkend für alle bereits im Dienst stehenden Beamte.

Portrait von Andrea Busche
Antwort 11.09.2025 von Andrea Busche SPD

Der in Ihrer Anfrage erwähnte Fall einer Duisburger Lehrerin, die über 16 Jahre hinweg trotz Krankschreibung ihr volles Gehalt bezog, ist zwar ein Extrembeispiel, verdeutlicht jedoch die Rechtslage: Solange ein Beamter oder eine Beamtin dienstunfähig ist, aber noch nicht in den Ruhestand versetzt werden kann – sei es aus medizinischen oder rechtlichen Gründen –, besteht der Anspruch auf Besoldungsfortzahlung

Frage von Paul M. • 28.08.2025
Pauschale Beihilfe?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wichtig für Sie: Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU nur darauf verständig, die Wahlfreiheit zu Pauschale Beihilfe/GKV/PKV für neu-verbeamtete Personen einzurichten. Ihre Person ist demnach nur betroffen insofern Sie neu verbeamtet werden. Falls Sie sich bereits in einem Beamtenverhältnis befinden, gilt das für Sie nicht.