Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Der Antrag wurde abgelehnt, weil er die notwendige Mehrheit der Stimmen nicht erreicht hat
Der Antrag wurde abgelehnt, weil er die notwendige Mehrheit der Stimmen nicht erreicht hat
Bei neuen Steuern bin ich grundsätzlich sehr skeptisch
Die SPD und auch ich persönlich sind offen für eine Zuckersteuer.
Tabak ist im Gegensatz zu Zucker kein reguläres Alltagsprodukt, sondern ein nachweislich gesundheitsschädliches und suchtförderndes Produkt mit erheblichen Folgekosten für das Gesundheitssystem. Deshalb halte ich eine andere steuerliche Bewertung auch für gut nachvollziehbar.
Geplante Abgabe ab Januar 2028 für gesüßte Getränke. Eine Abgabe allein kann die bestehenden Probleme bei Adipositas und Typ-2-Diabetes aber nicht lösen.