Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ich habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt, weil eine verlässliche Gesundheitsversorgung auch eine tragfähige Finanzierung braucht. Die Sorgen um die psychotherapeutische Versorgung nehme ich dennoch ernst.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD

Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.

Hakan Demir
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD

Die Kontrolle über das Verfahren der dort getroffenen Entscheidungen obliegt wiederum der Bundesregierung. D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.

Portrait von Nicole Hess
Antwort 17.06.2026 von Nicole Hess AfD

Bei der Psychotherapie zu sparen heißt, massiv Folgekosten zu produzieren.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort 29.05.2026 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben deshalb den Eilantrag „Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht: https://dserver.bundestag.de/btd/21/049/2104954.pdf